• NEIN ZU DIESEM ZENSURGESETZ!

    Wir danken allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, welche uns im Abstimmungskampf unterstützt haben und mitgeholfen haben, dass wir einen Nein-Anteil von fast 37% erreichen konnten.

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DARUM GEHT ES

In der Schlussabstimmung vom 14. Dezember 2018 hat die Vereinigte Bundesversammlung (Nationalrat und Ständerat) beschlossen, die Rassismus-Strafnorm (Art. 261bis StGB) um den Passus der sexuellen Orientierung zu erweitern.

Gegen dieses «Zensurgesetz» hat ein überparteiliches Komitee erfolgreich das Referendum ergriffen. Deshalb kommt es am 9. Februar 2020 zur Volksabstimmung.

Auch wir möchten Hass und Diskriminierung in unserer Gesellschaft bekämpfen. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich aber, dass das vorliegende Gesetz nur mehr Öl ins Feuer giesst als ein Problem nachhaltig zu lösen. Im Gegenteil: Es stellt unsere freie und weltanschaulich plurale Schweiz infrage.

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