Berne, le 11 novembre 2019 (les paroles prononcées font foi) Monsieur le président de l’UDF et du comité référendaire, Madame la Conseillère nationale, Mesdames et messieurs les journalistes Mesdames et messieurs, Je vous salue à l’occasion de cette conférence de presse inter parti, sur le référendum „contre cette loi de censure.“ C’est avec beaucoup de […]

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Bern, 11. November 2019 Kurzreferat von Katharina Baumann (es gilt das gesprochene Wort) Menschen werden geboren. Wo auch immer, unter welchen Umständen auch immer, unter welchem Recht auch immer. Am Anfang jeder freiheitlichen Gesellschaft steht das Gebot der Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Staat. Dieser ist verpflichtet, die Grundrechte aller in gleicher Weise zu garantieren […]

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Bern, 11. November 2019 Kurzreferat von Michael Frauchiger (es gilt das gesprochene Wort) Als bekennender Homosexueller engagiere ich mich mit Überzeugung gegen die vorliegende Erweiterung der Rassismus-Strafnorm. Es ist mir ein Herzensanliegen, in aller Deutlichkeit zu unterstreichen, dass ein gesetzlicher Sonderschutz der Gleichberechtigung von Homo- und Bisexuellen diametral zuwiderläuft. Das sehen auch andere so, die […]

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Bern, 11. November 2019 Kurzreferat von Verena Herzog (es gilt das gesprochene Wort) Wer Menschen in öffentlichen Auseinandersetzungen aufgrund bestimmter Merkmale beleidigt oder herabwürdigt, 
begibt sich ins Abseits und erntet gesellschaftliche Ächtung. Unsere Gesellschaft fühlt sich demokratischen Werten verpflichtet, die auf Anstand und Respekt beruhen. Diese Grundwerte bedeuten aber nicht, dass wir keine kontroversen Auseinandersetzungen […]

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Bern, 11. November 2019 Kurzreferat von Hans Moser (es gilt das gesprochene Wort) Dass der Souverän am 9. Februar 2020 über die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um den Begriff der «sexuellen Orientierung» abstimmen kann, ist einem erfolgreichen Referendum zu verdanken, das die EDU zusammen mit verbündeten Kräften ergriffen hat. Die Unterschriftensammlung hat uns während drei Monaten […]

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Quelle: srf.ch

Bern, 11. November 2019 Medienmitteilung zum Abstimmungskampf Nein zu diesem Zensurgesetz! Das überparteiliche Abstimmungskomitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» ist am 11. November 2019 in Bern erstmals an die Öffentlichkeit getreten und hat seine Argumente präsentiert. Gemeinsam mit dem LGBT-Komitee «Sonderrechte NEIN!» kritisieren mehrere Referenten die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm auf sexuelle Orientierung (Volksabstimmung vom 9. Februar […]

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Thun, 9. Mai 2019 Medienmitteilung Ein überparteiliches Komitee hat am 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) eingereicht. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, wurde das Referendum nun offiziell für zustandegekommen erklärt. Das Komitee, dem verschiedene Parteien und Organisationen angehören, bereitet sich ab sofort auf einen engagierten Abstimmungskampf vor. Wie der Bundesrat […]

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Bern, 8. April 2019 Medienmitteilung Ein überparteiliches Komitee hat am heutigen Montag, 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht – mit 70’349 beglaubigten Unterschriften. Die Stimmbevölkerung soll somit die Möglichkeit erhalten, diese unverhältnismässige Einschränkung der Meinungsäusserungs- und Gewissensfreiheit an der Urne zurückzuweisen. Für das […]

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